Die Cholesterinsenker Ezetimib/Simvastatin STADA® undEzetimib/Simvastatin AL® dürfen weiter vertrieben werden. Wie Stada mitteilt, hatdas Oberlandesgericht Düsseldorf in einem Patentstreit gegen OriginalherstellerMSD (Inegy®) zugunsten der Generika-Unternehmen entschieden.
Im vergangenen Sommer hatten mehrere Hersteller ihre Inegy®-Generikazurückrufen müssen. Dahinter steckte ein Patentstreit mit dem Originalhersteller MSD. Zwar ist dasGrundpatent für das Arzneimittel schon vor einiger Zeit erloschen – doch MSD konntenoch ergänzende Schutzzertifikate vorweisen, eines davon mit einer Laufzeit biszum 2. April 2019. Und so erwirkte das Unternehmen beim Landgericht Düsseldorf imMai 2018 gegen acht Anbieter einstweilige Verfügungen. Sie durften Arzneimittelmit dem Wirkstoff Ezetimib in Kombination mit Simvastatin nicht mehr inDeutschland in den Verkehr bringen.
Am 1. Oktober 2018 hob das Landgericht Düsseldorf diese einstweiligen Verfügungen allerdings auf. Es vertrat die Auffassung, dass sich dasZertifikat nicht als hinreichend rechtsbeständig erweisen wird. Es sprechemehr dafür als dagegen, dass es für nichtig erklärt werde – damit bestehe einüberwiegendes Interesse der Generikaunternehmen ihre Produkte weiter vertreiben zu dürfen.Daraufhin konnten die Generika in Deutschland wieder verkauft werden. Allerdings war derStreit noch nicht ausgestanden: MSD hatte gegen die landgerichtlichen UrteileBerufung eingelegt.
MSD im Berufungsverfahren erfolglos
Wie Stada nun mitteilt, hat am vergangenen Freitag dasOberlandesgericht Düsseldorf diese Berufungen zurückgewiesen und somit dieAufhebung der einstweiligen Verfügungen bestätigt. „Damit dürfen die deutschen Stada-TochterunternehmenStadapharm und Aliud Pharma ihre Generika zur Senkung erhöhter Cholesterinwerteim Blut weiterhin vertreiben“, heißt es in einer Pressemitteilung von Stada.
Stada-CEO Peter Goldschmidt erklärte: „Die Urteile sind einErfolg, da sie den Vertrieb dieser preisgünstigen Generika in Deutschlandsichern.“ Dr. Şenay Has, die den Prozess als Vice President IntellectualProperty bei Stada federführend begleitete, ergänzte: „Es hat sich erneutgezeigt, dass es sich lohnt, die Patentsituation genau zu bewerten und einenlangen Atem zu haben.“
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