Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Geldbußen vonbis zu 2500 Euro bei der geplanten Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulenverteidigt. Sanktionen sollen sich aber danach richten, wie schwer die Verstößesind, machte der CDU-Politiker am Montag in Berlin deutlich. „Wer hartnäckigund dauerhaft trotz mehrfacher Aufforderung einer Pflicht nicht nachkommt, derwird anders behandelt als jemand, der es einfach nur vergessen hat.“ Auch zuden Kosten für die Krankenkassen wurden erste Zahlen bekannt.
Bei einer Impfpflicht zum Gesundheitsschutz müsse es auchSanktionen geben, erläuterte Spahn. „Das ist wie im Straßenverkehr.“ Wenn manwegen zu schnellen Fahrens erwischt werde, sei ein Bußgeld zu zahlen. In denseltensten Fällen dürfte aber überhaupt ein Bußgeld verhängt werden, weil dieallermeisten Menschen ihr Kind wahrscheinlich nach einer ersten Aufforderungdoch impfen ließen. In anderen Fällen sei dann je nach Verhältnismäßigkeit vorOrt zu entscheiden.
Einem Entwurf des Ministeriums zufolge soll dieFreiwilligkeit von Schutzimpfungen gegen Masern für bestimmte Gruppenaufgehoben werden, um „eine höhere Durchimpfungsrate“ zu erreichen. Kommen solleine Impfpflicht ab März 2020 für Kinder und das Personal in Kitas und Schulen,zudem für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen.
Die Pflicht soll nur fürImpfungen gegen Masern gelten, auch wenn es dafür derzeit nurKombinationsimpfstoffe gibt, die meist zugleich gegen Mumps und Rötelnimmunisieren. Sind Kinder nicht gegen Masern geimpft, sollen sie vomKita-Besuch ausgeschlossen werden können. Reicht bei Schulkindern derImpfstatus nicht aus, muss die Schule dies dem Gesundheitsamt melden, das dannBußgelder veranlassen kann.
79.000 zusätzliche Impfungen vor der Kita-Aufnahme
Zu konkreten Auswirkungen hat das Ministerium vorerstnur einige erste Schätzungen angestellt. Im ersten Jahr zu erwarten seien wohl79.000 zusätzliche Impfungen bei Kita-Aufnahmen und 71.000 bei Einschulungen.Geimpft werden müssten zudem geschätzt 361.000 Kinder, die schon in Kitas sind.Zudem dürften 220.000 Menschen zu impfen sein, die in Schulen, Kitas undmedizinischen Einrichtungen arbeiten, wie zuerst die Bild-Zeitung berichtete.Auf die Krankenkassen könnten 20 Millionen Euro Mehrausgaben zukommen.
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