Ungeachtet steigender Fallzahlen in Sachsen wollten Menschen öffentlich gegen die Corona-Schutzregeln protestieren. Das Verbot der Kundgebung in Dresden wurde auch höchstrichterlich bestätigt – einige Teilnehmer sind trotzdem angereist und wurden prompt von der Polizei wieder zurückgeschickt.
Sachsens Landeshauptstadt Dresden hat sich mit dem Verbot der für Samstag geplanten „Querdenken“-Bewegung durchgesetzt. „Die verbotene Versammlung hat nicht stattgefunden, mit Blick auf die Corona-Situation ein deutliches Zeichen“, zog Polizeipräsident Jörg Kubiessa am Abend eine positive Einsatzbilanz. Nach der auch vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bestätigten Entscheidung unterband die Polizei konsequent Ansammlungen in der Innenstadt.
Angereiste "Querdenker" von der Polizei gestoppt
Die Initiative „Querdenken 351“ hatte ursprünglich eine Kundgebung für 4000 Menschen angemeldet, für die bundesweit und im Ausland auch in der rechten Szene geworben worden war. Angesichts derzeit hoher Infektionszahlen hatte die Stadt einen Massenauflauf befürchtet und den Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen wegen Gefährdung der Sicherheit verboten.
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Dennoch reisten mutmaßliche Kundgebungsteilnehmer an. Sie wurden von der Polizei gestoppt, zwei Busse zur Autobahn zurückgeschickt und eine Gruppe von Hooligans, die sich demnach aggressiv verhielt, in Gewahrsam genommen. Gegen die 26 Männer wurden wegen Verstößen gegen Corona-Maßnahmen Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Auch 46 aggressive Anhänger der rechten Szene wurden aus dem Verkehr gezogen.
Pallas: Zeichen für alle, die sich an Regeln halten
Größere Zwischenfälle gab es laut Polizei nicht, die Lage sei ruhig geblieben. Am vorgesehenen Veranstaltungsgelände standen Wasserwerfer und Räumpanzer bereit, berittene Polizisten patrouillierten im Stadtgebiet. Etwa 80 bis 100 Menschen beteiligten sich nach Einschätzung eines dpa-Reporters an einer Gegendemonstration.
„Den selbst ernannten Querdenkern ist deutlich die Rote Karte gezeigt worden“, sagte der Innenexperte der SPD-Landtagsfraktion, Albrecht Pallas, am Sonntag. Polizei und Bürger hätten sich konsequent gegen Egoismus und Verantwortungslosigkeit gestellt. „Die setzten damit auch ein Zeichen für alle, die sich seit Monaten an die Regeln halten, von den Einschränkungen hart getroffen sind oder in Gesundheitsberufen um Menschenleben kämpfen.“
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