Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf über 169 – knapp 12.000 Neuinfektionen
In Deutschland sind innerhalb eines Tages 11.907 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 60 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet. Vor einer Woche hatte das RKI 11.437 Neuansteckungen gemeldet, also 470 weniger als diesen Montag, sowie 92 Todesfälle.
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg am Montag auf 169,3. Am Sonntag war sie mit 165,6 angegeben worden.
Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 3.299.325. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 81.624. Die Zahl der von einer Covid-19-Erkrankung Genesenen bezifferte das RKI am Sonntag auf rund 2,9 Millionen.

Covid-19
R-Wert, Infizierte, Inzidenz, Intensivbetten: Die wichtigsten Corona-Daten
Bund und Länder beraten über den Stand bei Corona-Schutzimpfungen
Bund und Länder beraten am Montag bei einem Spitzengespräch (15.00 Uhr) über den Stand des Corona-Impfprogramms. Im Mittelpunkt des Impfgipfels werden Überlegungen des Bundes stehen, Menschen mit vollem Impfschutz Erleichterungen in der Pandemie zu gewähren. Sie sollen bestimmte Möglichkeiten erhalten – etwa unter den gleichen Bedingungen wie Getestete einkaufen zu gehen.
Weiteres Thema der Beratungen, an denen neben Vertretern der Bundesregierung auch die 16 Länderregierungschefs teilnehmen sollen, ist die geplante Aufhebung der Impfpriorisierung. Der Bund strebt die Freigabe für Juni an, Ärztevertreter verlangen dies für einen früheren Zeitpunkt. Zudem wird Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über den Stand der Impfkampagne informieren.
Von der Leyen: Geimpfte US-Bürger können bald wieder in die EU reisen
Gegen Corona geimpfte US-Bürger sollen in den kommenden Monaten wieder in die Europäische Union einreisen dürfen. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag in einem Interview mit der Zeitung "The New York Times" an. In den USA würden Impfstoffe eingesetzt, die von der EU-Arzneimittelbehörde EMA zugelassen worden seien. "Das wird Freizügigkeit und Reisen in die Europäische Union ermöglichen", sagte von der Leyen. Die EMA hat die drei in den USA verwendeten Impfstoffe zugelassen: Moderna, Pfizer/Biontech und Johnson & Johnson.
Einen genauen Zeitplan nannte die EU-Kommissionspräsidentin nicht. Der "New York Times" zufolge könnten die neuen Regelungen im Sommer in Kraft treten. Hintergrund seien die schnell voranschreitende Impfkampagne in den USA und Fortschritte bei den Gesprächen über den Einsatz von Impfnachweisen.

Infektionsschutzgesetz
Experten warnen: Der Inzidenzwert verliert an Aussagekraft
Niedersachsens Regierungschef hofft auf Urteil über Ausgangssperren
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil bewertet die nun vielerorts geltenden nächtlichen Ausgangsbeschränkungen kritisch und hofft auf eine schnelle Klärung der Rechtslage vor Gericht. "Es wäre gut, wenn das Bundesverfassungsgericht diese Frage möglichst bald klärt", sagte der SPD-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" (Montag). Die Bundesregierung habe sich mit ihrer Notbremse bei einer bestimmten Inzidenz für einen Automatismus entschieden. Das sei bei einer so harten Grundrechtseinschränkung nicht unproblematisch.
Nach der sogenannten Notbremse gelten Ausgangsbeschränkungen von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr. Joggen und Spaziergänge sind bis Mitternacht erlaubt, allerdings nur alleine. Die Maßnahmen greifen, wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz – also die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche pro 100.000 Einwohner – in einer Stadt oder einem Landkreis drei Tage lang über 100 liegt.
Marburger Bund fordert angepasste Impfkampagne
Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund hat die Bundesregierung aufgefordert, angesichts steigender Impfstoffmengen ihre Impfstrategie anzupassen. Es gebe die Sorge, dass beim Eintreffen größerer Impfstoffmengen Ende Mai, Anfang Juni diese nicht effizient verimpft werden können, sagte die Vorsitzende Susanne Johna der "Augsburger Allgemeinen" (Montag). "Wir brauchen deshalb schnell eine Impfwerbekampagne. Da gibt es im Moment leider keine Bewegung", kritisierte sie. Ein paar Plakate mit der Aufschrift "Deutschland krempelt die Ärmel hoch" reichten da nicht aus.
"Wir müssen die verschiedenen Zielgruppen genau identifizieren und auf sie zugeschnittene Werbung für das Impfen machen", sagte Johna. Sie nannte etwa Migrantinnen und Migranten mit schlechten Deutschkenntnissen, die 6,2 Millionen Analphabeten in Deutschland oder junge Frauen, die die unberechtigte Angst hätten, dass sie nach einer Impfung nicht mehr schwanger werden könnten.

Mittelstand fordert von Impfgipfel Ausstiegs-Fahrplan
Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft erwartet vom Impfgipfel an diesem Montag einen verbindlichen Fahrplan für den Ausstieg aus den staatlichen Corona-Beschränkungen. "Basis des Lockoffs sollte der Impffortschritt sein", sagte Bundesgeschäftsführer Markus Jerger. "Deshalb müssen Bund und Länder jetzt alle Kräfte für eine Impfoffensive bündeln. Jede weitere Woche Ungewissheit vernichtet tausende wirtschaftliche Existenzen und damit Arbeitsplätze."
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder kommen am Montagnachmittag für einen Impfgipfel zusammen. Bei der Videokonferenz wird im Mittelpunkt stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene wegfallen könnten.
Kassenärzte-Chef plädiert für schnelle Aufhebung der Impfpriorisierung
Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat sich für eine schnelle Aufhebung der Impfpriorisierung ausgesprochen. So wichtig diese zu Beginn der Impfkampagne gewesen sei, "so wichtig ist es jetzt, die Breite der Bevölkerung sehr schnell zu impfen", sagte Gassen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Herdenimmunität bekommen wir nur, wenn wir nicht nur Alte und Hochbetagte impfen, sondern vor allem die Menschen mit vielen Kontakten."
Um einen Effekt wie in Israel, den USA oder dem Vereinigten Königreich zu erreichen, müsse mehrheitlich die arbeitende Bevölkerung mit ihren Angehörigen geimpft werden, forderte Gassen. Dafür müsse die Priorisierung fallen. Einen exakten Zeitpunkt dafür zu benennen, sei wegen der Impfstofflieferungen schwierig. "Natürlich wird nicht jeder bis Juni ein Impfangebot erhalten können, allein aus organisatorischen Zwängen", sagte Gassen. Aber die Kollegen müssten möglichst schnell mehr Beinfreiheit und Rechtssicherheit beim Impfen bekommen, betonte Gassen.
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